Mit der Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung gehören auch die sichtbaren Zeichen des Protestes der Vergangenheit an. (Foto: Verein Bürgerplattform gegen die Straßenausbaubeitragssatzung in der Gemeinde Hanstedt.)
Hanstedt ist endlich ohne STRABS
Hanstedt. 05.01.2023. In der Gemeinde Hanstedt ist die STRABS nun endgültig Geschichte. Drei Jahre lang wurde demonstriert, diskutiert und miteinander gerungen. Im Juli 2021 folgte dann der Beschluss des Gemeinderates Hanstedt: Die STRABS wird abgeschafft. Mit dem Jahreswechsel ist die Abschaffung jetzt wirksam geworden.
Damit gehört nicht nur die STRABS, sondern auch der Verein Bürgerplattform, der sich intensiv für die Abschaffung der Satzung stark gemacht hatte, der Geschichte an. Bereits im Oktober 2021 wurde der Verein aufgelöst.
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In einer Pressemitteilung meldet sich jetzt Dirk Treue vom Verein Bürgerplattform noch einmal zu Wort. Darin berichtet er von einem Treffen der ehemaligen Vorstandsmitglieder kurz vor Jahreswechsel, bei dem ein Blick zurück auf die zahlreichen Aktionen geworfen wurde, die, so Treue, letztendlich zum Erfolg geführt hätten.
„Wir haben in der Zeit viel über die Besonderheiten der Kommunalpolitik und auch vieles über das Verwaltungsrecht gelernt“, sagt Dirk Treue. „Ehrlich gesagt sind wir aber auch ganz froh, wenn wir jetzt die Unterlagen entsorgen und uns wieder anderen Themen widmen können“, ergänzt Monika Schünemann, die als ehemalige Vorsitzende des Vereins mehrere Aktenordner mit Informationen und Schriftverkehr angesammelt hat.
Beim ehemaligen Verein und dessen Mitstreitern herrscht große Erleichterung, dass in Hanstedt nun kein Anlieger mehr die häufig fünfstelligen Beitragsbescheide für zukünftige Baumaßnahmen mehr fürchten muss. Dirk Treue: "Leider werden aber noch einige in der Vergangenheit ausgebaute Straßen bei den Anliegern abgerechnet. Es ist damit zu rechnen, dass sich einige Fälle noch über Jahre hinziehen werden, wenn die Bescheide beklagt werden sollten. Zuletzt hatten Anlieger des Hanseatenweg und des Luis-Gellersen-Weg erfolgreich gegen ihre Bescheide geklagt."
Ob es auch auf Landesebene in absehbarer Zeit zu einer Abschaffung der Straßenausbaubeiträge kommt, steht leider weiterhin in den Sternen, heißt es abschließend in der Pressemitteilung.
Ob es auch auf Landesebene in absehbarer Zeit zu einer Abschaffung der Straßenausbaubeiträge kommt, steht leider weiterhin in den Sternen, heißt es abschließend in der Pressemitteilung.
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